Stadträtin Frauenberger hat mit dem Gesundheitsressort eine riesige Baustelle von ihrer Vorgängerin Sonja Wehsely geerbt. Leider wurden auch nach Frauenbergers Ressortübernahme keine grundlegenden Besserungen erreicht. Alle „Symptome“ weisen auf eine Ursache hin: Managementfehler
Einige Beispiele:
Unit Dose
Unit Dose ist eine Medikamentensortieranlage, die aufgrund technischer Probleme nie in Betrieb genommen und am Ende mit 1,6 Millionen Verlust wieder verkauft wurde. Der Krankenanstaltenverbund (KAV) sieht externe Firmen in der Verantwortung, aber: für die unrealistische Machbarkeitsstudie, die dem Kauf zugrunde lag, ist keine „externe“ Firma verantwortlich. Und auch nicht für den Verkauf der Anlage um lediglich 10.000 Euro.
Gangbetten
Laut Rechnungshof-Bericht waren die Versuche der Vergangenheit, das Problem Gangbetten zu lösen, nicht ausreichend. Mitte Februar gab es mit dem Gangbetten-Gipfel einen neuerlichen Versuch. Wir begrüßen diese Initiative, warten aber ab, ob den Ankündigungen diesmal ausreichende Taten der Politik folgen werden. Denn: Laut Rechnungshofbericht wurden schlichtweg keine konkreten Vorgaben des Managements zur Vermeidung von Gangbetten gemacht.
Krankenhaus Nord
2011 hätte das KH Nord in Betrieb gehen sollen, 300 Millionen hätte es kosten sollen. 2020 dürfte es in Vollbetrieb gehen, 1.5 Milliarden wird es zumindest kosten. Der Rechnungshof-Rohbericht attestiert, nicht nur stolze 8000 Baumängel sondern besonders: fehlendes know-how, keine strukturierte Planung, fehlendes Expertenwissen.
Etwa bei der international unüblichen und weder „wirtschaftlichen noch zweckmäßigen“ Verknüpfung der Grundstücksbeistellung mit der Vergabe von Planung und Errichtung.
Etwa das Scheitern der Verhandlungen für das PPP-Modell ganze vier Jahre später.
Etwa die eigenständige Vergabe mit Verfahren, die teilweise auf einer nicht ausschreibungsreifen Planung basierten.
Ausserdem
überfüllte Spitalsambulanzen und die unkoordinierte Absiedelung der dermatologischen Ambulanz aus dem Wilhelminenspital, wobei der extramorale Bereich in den betroffenen Bezirken nicht ausreichend ausgebaut ist, um die Patienten zu versorgen. Ganz davon abgesehen, dass das Personal der Dermatologischen Ambulanz weiterhin in Unklarheit gelassen wird. Die Ursache auch hier: Managementfehler.
Für uns Gründe genug, dem Misstrauensantrag zuzustimmen.
Nachtrag: der Antrag erhielt nicht die erforderliche Mehrheit.