Eine bunte Parade durch die Wiener Innenstadt machte auf die prekäre Situation von Falun-Dafa Praktizierenden aufmerksam. In meiner Rede strich ich die Bedeutung der Menschenrechte hervor
Rede bei der Parade des Falun Dafa Informationszentrums Österreich am 01. Oktober 2018:
Menschenrechte sind mit ihrem globalen Anspruch selbstverständlich Thema der internationalen Politik. Aber alles, was im Großen gut sein soll, muss zuerst im Kleinen gut sein. Die Einhaltung von Menschenrechten ist daher unser aller Thema und muss bis auf kommunaler Ebene behandelt werden. Zudem kommt, dass die Mehrheit der Weltbevölkerung heute bereits in Ballungszentren lebt und städtisches Engagement für weltweit bedeutende Themen daher automatisch immer wichtiger wird.
Sowohl die Stadt Wien als auch das Land Österreich nehmen die Einhaltung der Menschenrechte sehr ernst und messen dem Thema große Bedeutung bei. Im Jahr 2014 hat Wien eine Deklaration mit dem Namen «Wien – Stadt der Menschenrechte» verabschiedet. Menschenrechte sind seitdem offizielle Grundlage der lokalen Politik. Ebenso besteht in Wien seit 2015 ein eigens eingerichtetes Menschenrechtsbüro, welches die entsprechenden Tätigkeiten der Stadt koordiniert und kommuniziert.
Vor diesem Hintergrund hat der Wiener Gemeinderat vergangenes Jahr einstimmig einen Resolutionsantrag betreffend illegaler Organentnahmen und illegalem Organhandel, insbesondere bei politisch, religiös und ethnisch verfolgten Gefangenen und Minderheiten in China angenommen.
Wie Sie wissen, hat der illegale Organhandel immer drei Gruppen von Opfern. Die einen sind Menschen, die Geld benötigen. Die anderen sind zum Tode Verurteilte. Die dritte Gruppe sind Minderheiten, an denen Verbrechen verübt werden.
In dem parteiübergreifenden Antrag verurteilte der Wiener Gemeinderat diese Praxis, insbesondere mit Blick auf China. Dies war ein starkes Zeichen der Wiener Politik für die Einhaltung von Menschenrechten, gegen Verfolgung und gegen Organraub als Teil von Menschenhandel.
Illegaler Organhandel ist ein sehr profitabler Bereich des internationalen Menschenhandels. Österreich ist Vertragsstaat sämtlicher relevanter internationaler Rechtsinstrumente gegen den Menschenhandel. Auch besteht seit dem Jahr 2004 eine Task Force zur Bekämpfung des Menschenhandels, um die österreichischen Maßnahmen gegen Menschenhandel zu koordinieren und zu intensivieren.
Und auch im Nationalrat wird das Thema Menschenrechte behandelt. Die von Herrn DI Arthofer eingebrachte parlamentarische Bürgerinitiative gegen Organhandel in China wird von einer engagierten Abgeordneten, Dr. Gudrun Kugler, begleitet und unterstützt.
Als Bewohner Wiens, Österreichs und Europas profitieren wir von dem hohen Stellenwert, den Menschenrechte bei uns einnehmen. Gleichzeitig ist es unsere Pflicht, dieselben Rechte auch für unsere Mitmenschen auf der ganzen Welt einzufordern und Menschenrechtsverletzungen zu verurteilen.
Ihre heutige Veranstaltung leistet einen wichtigen Beitrag dazu. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihrem Einsatz für die Menschenrechte, gegen illegalen Organhandel und für Religionsfreiheit und werde diesen sehr gerne auch weiterhin unterstützen.
Mehr Infos über die Verfolgung von Falun Dafa Praktizierenden hier